Quo vadis Bundeswehr?

Netzwerk Berlin fordert sicherheitspolitische Grundsatzdebatte im Bundestag und Erklärung der Kanzlerin.
Thomas Hitschler MdB, Sprecher des Netzwerks Berlin: „Jetzt ist der richtige Zeitpunkt für eine sicherheitspolitische Grundsatzdebatte im Bundestag. Wir – das Netzwerk Berlin – fordern die Bundeskanzlerin auf, noch vor der Sommerpause eine Erklärung im Deutschen Bundestag abzugeben und eine Aussprache zu ermöglichen. Die Debatte über die Aufgaben der Bundeswehr und die dafür nötigen Finanzmittel dürfen wir nicht auf die lange Bank schieben. Diese Fragen müssen wir jetzt klären.

Gleich zu Beginn des Koalitionsvertrages haben wir festgehalten, dass wir Orientierungsdebatten zu den großen innen- und außenpolitischen Themen im Plenum des Deutschen Bundestages führen wollen. Wann, wenn nicht jetzt, müssen wir uns über die grundsätzlichen Aufgaben der Bundeswehr verständigen?“
 
Pressemitteilung "Quo vadis Bundeswehr?"