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Dr. Hans-Peter Bartels MdB

"Wo Deutschland heute liegt"

08.02.2007 - Deutschland ist nicht klein, nicht schwach, nicht unbedeutend. Trotzdem stapeln wir gerne tief, unsere gewachsene Verantwortung ist uns etwas unheimlich. Besser wäre, wir machten uns nichts vor: Unter den Mittelmächten sind nur wenige wichtiger.

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Dr. Hans-Peter Bartels MdB

"Demokratie vererbt sich nicht"

15.11.2006 - Gegen Politikverachtung helfen weniger Alarmismus und "Projekte" als die geduldige Vermittlung von Wissen über unsere demokratische Lebensform. Deshalb braucht Deutschland ein "Institut für die Didaktik der Demokratie".

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Hubertus Heil MdB

"Der vorsorgende Sozialstaat"

12.07.2006 - In den vergangenen Jahren wurde unter dem Druck knapper Kassen und hoher Arbeitslosigkeit eine Diskussion darüber geführt, ob wir uns „den Sozialstaat“ noch leisten können. Darüber ist ein wenig in Vergessenheit geraten, dass es im politischen Wettstreit immer auch unterschiedliche Vorstellungen darüber gab, welche Ziele der Sozialstaat verfolgen soll. Die konservative Idee des Sozialstaats war beschränkt auf die Kompensation von Risiken. Die linke Idee des Sozialstaats ging darüber hinaus: Er sollte die Menschen aus Zwängen befreien, sein Ziel war die Emanzipation und die aktive Gestaltung unserer Gesellschaft nach sozialen Grundsätzen.

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Dr. Hans-Peter Bartels MdB

"Staat und Kapital"

12.07.2006 - Andere geben 100 Millionen Euro aus, um ihre politischen Vorstellungen zu verbreiten. Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, finanziert von der Arbeitgebervereinigung Gesamtmetall, kauft zehn Jahre lang mit jeweils zehn Millionen Euro öffentliche Aufmerksamkeit für ihr Programm: weniger Staat, Steuern runter, länger arbeiten, Löhne senken, Gewinne rauf.

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Dr. Hans-Peter Bartels MdB

"In der Fachbeamtenbeteiligungsmaschinerie"

12.05.2005 - Der deutsche Föderalismus funktioniert nicht gut, seine hehren Prinzipien erstarren zur Verfassungsfolklore: vielen ganz lieb, aber für alle sehr teuer. Dringend nötig ist die säuberliche Trennung der Kompetenzen von Bund und Ländern.

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