Carsten Schneider MdB
Die Lösung heißt Europa
21.02.2011 -
Die Staatsschuldenkrise ist nicht ausgestanden. Künftige Zuspitzungen wird nur ein langfristig wirksamer Stabilitätsmechanismus verhindern. Deshalb braucht Europa ein verbindliches System der Verbundhaftung.
Ich muss gestehen, dass ich früher eine eher europaskeptische Haltung hatte. Als Haushaltspolitiker war mir die Vorstellung ein Graus, Brüsseler Bürokraten könnten uns demokratisch legitimierten nationalen Abgeordneten ins Handwerk pfuschen und Vorgaben diktieren. Immerhin ist das Budgetrecht das Königsrecht des Parlaments. Doch aufgrund der dramatischen Ereignisse im vergangenen Jahr habe ich meine Meinung geändert, was die europäische Integration angeht.
Ganzen Artikel auf www.b-republik.de lesen
Zum Profil von Carsten Schneider MdB
Heiko Geue und Hubertus Heil MdB
Wirtschafts- und Finanzpolitik jetzt neu denken
11.10.2010 -
In der aktuellen Ausgabe der Berliner Republik appellieren der Volkswirt Heiko Geue und Netzwerker Hubertus Heil MdB für eine neue Balance zwischen Markt, Staat und Zivilgesellschaft, die in der Lage ist, die Werte zu schützen, die ansonsten vom Raubtierkaptialismus bedroht sind.
Vor dem Hintergrund der globalen Finanzkrise machen sie sich für grundlegende ordnungs- und steuerpolitische Veränderungen sowie für eine neue Tarif- und Wachstumspolitik stark.
Ganzen Artikel auf www.b-republik.de lesen
Zum Profil von Hubertus Heil
Positionspapier von Christian Lange, Carsten Schneider und Klaas Hübner
Konsolidierung mit Perspektiven – für einen handlungsfähigen Staat
07.03.2008 -
Deutschland sitzt tief in der Schuldenfalle. Unser Staat hat fast 1500 Milliarden Euro Schulden – rund 940 Milliarden Euro entfallen davon auf den Bund, mehr als 560 Milliarden Euro auf Länder und Kommunen. Und die Verschuldung steigt weiter – derzeit nur eben etwas langsamer. Die Logik dahinter ist simpel: weil wir jedes Jahr mehr Geld ausgeben als wir einnehmen, muss die Lücke mit neuen Schulden geschlossen werden. Ebenso einfach und naheliegend ist deshalb auch die Schlussfolgerung: der Artikel 115 GG, der die Verschuldungsmöglichkeiten des Staates begrenzen sollte, hat sich als wirkungslos erwiesen!
weiter...
Thomas Oppermann MdB
"Plädoyer für eine neue Schuldenbremse"
16.05.2007 - Der bisherige Investitionsbegriff des Grundgesetzes begünstigt Beton - und ist deshalb nicht mehr zeitgemäß. Warum die Obergrenze für die Neuverschuldung künftig an die staatlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung gekoppelt werden sollte.
Ganzen Artikel auf www.b-republik.de lesen
Zum Profil von Thomas Oppermann MdB
Carsten Schneider MdB
"Arm mit Althaus"
16.05.2007 - Grüne, Postkommunisten und neuerdings sogar Christdemokraten begeistern sich für die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens. Ganz vorn dabei: Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus. Doch das Grundeinkommen ist ein fataler Irrweg.
Ganzen Artikel auf www.b-republik.de lesen
Zum Profil von Carsten Schneider MdB
