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Netzwerk Berlin
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Pressemitteilung des Netzwerk Berlin

Kein Fracking in Deutschland!


09.06.2015 - Die Sprecherin des Netzwerks Berlin, Dr. Eva Högl, MdB, und der Sprecher Martin Rabanus, MdB, sowie Netzwerk-Vorstandsmitglied Christina Jantz, MdB, erklären:

Das Netzwerk Berlin in der SPD-Bundestagsfraktion hat sich in einer Erklärung gegen Fracking ausgesprochen. In dem Papier mit dem Titel „Vorrang für Umwelt und Gesundheit: Kein Fracking in Deutschland.“ heißt es einleitend: „Der Einsatz der Fracking-Technologie in der Erdgasförderung ist mit heute unabsehbaren Risiken verbunden. Deshalb halten wir den Einsatz nicht für verantwortbar. Es darf daher auf absehbare Zeit kein Fracking zur Förderung von Schiefer- und Kohleflözgas in Deutschland geben.“

Die Netzwerk-Sprecher Högl und Rabanus: „Das Netzwerk Berlin begrüßt den Gesetzentwurf unserer Bundesminister Hendricks und Gabriel, da er endlich Klarheit und Rechtssicherheit schafft. Jedoch sehen wir an einigen Stellen Änderungsbedarf: So wollen wir u.a. eine umfassende Bürgerbeteiligung sicherstellen, den Trinkwasserschutz ausweiten und die Nachnutzung von Probebohrungen ausschließen.“

Netzwerk-Vorstandsmitglied Jantz ergänzt: „Besonders kritisch sehen wir die Rolle der Expertenkommission. Im Unterschied zu unserem Koalitionspartner wollen wir, dass der Bundestag über den Einsatz der Fracking-Technologie entscheidet. Auch die Einschätzung renommierter Juristen, die Expertenkommission könne sogar verfassungswidrig sein, dürfen wir nicht einfach vom Tisch wischen, sondern müssen diese Frage ernsthaft prüfen.“ Jantz weiter: „ Auch die Regelungen bei der Verpressung von Lagerstättenwasser müssen wir verschärfen: Wir brauchen einen umfassenden Grundwasserschutz. Die Genehmigungen für Verpressvorhaben müssen befristet und der Stand der Technik und Wissenschaft regelmäßig überprüft werden. Auch die oberirdische Aufbereitung muss in den Fokus genommen werden.“


Icon Das komplette Papier „Vorrang für Umwelt und Gesundheit: Kein Fracking in Deutschland.“

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Netzwerktreffen mit Hubert Weiger

"Gesund leben per Gesetz?"


08.06.2015 - Alle Menschen wollen gesund leben. Sie wollen saubere Lebensmittel, eine nachhaltige Landwirtschaft und artgerechte Tierhaltung. Obwohl immer mehr Menschen auf ihre Ernährung achten und zu biologisch wertvollen Produkten greifen, sieht die Realität in unserem Land jedoch anders aus: industrielle Massentierhaltung und großflächiger Einsatz von Chemikalien in der Landwirtschaft, unausgewogene Rezepturen von Lebensmitteln und Kinderprodukten, ungesunde Ernährung insbesondere von Familien mit niedrigem Einkommen und Bildungsgrad. Wie können wir gesunde Ernährung in Deutschland zu einem Massenphänomen werden lassen? Wie können wir die ökologische Landwirtschaft spürbar voranbringen? Wie weit trägt das Prinzip Freiwilligkeit und wo müssen wir gesetzliche Regelungen finden?   Link weiter...

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InnovationsDialog der BERLINER REPUBLIK

"Mobilität der Zukunft - Beginnt heute"


20.05.2015 - Die Mobilität der Zukunft soll sauber und kostengünstig sein – so die Vorgabe der Bundesregierung. Mobilität soll allen Vorteile und Annehmlichkeiten bieten. Von Elektromobilität bis hin zu selbstlenkenden Automobilen – die Zukunft wird spannend. Deutschland als Land des Automobilbaus muss sich die technische Marktführerschaft sichern, damit die etablierten Unternehmen der Branche am Weltmarkt weiterhin Erfolg haben und so hochwertige Arbeitsplätze im Land sicher bleiben. Nicht zuletzt haben die Nutzer andere Ansprüche an Mobilität als noch vor 20 Jahren: Autos sind weniger Statussymbol, sondern dienen vor allem der Fortbewegung. Carsharing-Angebote und Mietfahrräder komplettieren das Angebot des öffentlichen Nahverkehrs und entsprechen dem Lebensgefühl und den Bedürfnissen der digitalen Gesellschaft.   Link weiter...

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InnovationsDialog der BERLINER REPUBLIK

"Die Zukunft des Bankings - Zwischen Digitalisierung und Kundennähe"


24.03.2015 - Die Digitalisierung erfasst unsere Gesellschaft in fast allen Lebensbereichen und bringt Innovationen mit sich. Wie zeitgemäß ist es da noch, Überweisungsträger auszufüllen? Werden in Zukunft alle Bankgeschäfte online abgewickelt oder besteht weiterhin ein Bedarf am persönlichen Kontakt mit einem Berater? Neue Geschäftsmodelle im Bereich des P2P-Payments stellen eine Herausforderung an die rechtlichen Rahmenbedingungen und auch das Sicherheitsempfinden und -bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger dar.   Link weiter...

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Netzwerktreffen mit Jens Bisky

„25 Jahre Deutsche Einheit: Uneinig geeint?“


19.03.2015 - Vor zehn Jahren veröffentlichte der Journalist und Autor Jens Bisky sein Buch „Die deutsche Frage: Warum die Einheit unser Land gefährdet“. Darin konstatiert Bisky, dass der Nachbau der Bundesrepublik in den neuen Ländern misslungen sei und Deutschland ökonomisch, sozial, politisch und kulturell geteilt ist. Er bezweifelt, dass es zu einer "inneren Einheit" kommen wird. Im Gegenteil: „Die aktuelle deutsche Frage lautet daher: Wie können in einem Staat zwei verschiedene Gesellschaften miteinander leben, ohne im Abstiegskampf zu erstarren?“ Aber wie sieht es heute aus, zehn Jahre nach Erscheinen des Buches, 25 Jahre nach der Vereinigung? Brauchen wir zukünftig ein neues Bild von der Einheit?   Link weiter...

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Netzwerktreffen mit Prof. Dr. Dietrich Thränhardt

"Was ein zeitgemäßes Einwanderungsrecht leisten sollte."


05.03.2015 - Fraktionschef Thomas Oppermann hat angekündigt, dass die SPD-Bundestagsfraktion in Kürze Vorschläge für ein neues Einwanderungsrecht vorlegen wird und die Diskussion darüber in der Großen Koalition vorantreiben will. Ziel ist es, noch in dieser Legislaturperiode neue gesetzliche Regelungen zu verabschieden. Aber was sollte ein zeitgemäßes Einwanderungsrecht leisten? Soll es nur die bestehenden Möglichkeiten bündeln und systematisieren? Sollte es die Zuwanderung nach Deutschland ausweiten oder begrenzen? Welche Kriterien sollten angelegt werden? Und wie gewinnen wir die Unterstützung der Bevölkerung für dieses Vorhaben?   Link weiter...

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Netzwerktreffen mit Pascal Thibaut

„Nous sommes Charlie: Frankreich nach dem Terror.“


26.02.2015 - Nach dem Anschlag auf die Redaktion von "Charlie Hebdo“ in Paris am 7. Januar 2015 solidarisierten sich viele Menschen in Frankreich, Europa und der ganzen Welt mit dem Bekenntnis „Nous sommes Charlie“. Präsident Hollande appelierte: "Nichts kann uns teilen, nichts darf uns gegeneinander aufhetzen. Nichts darf uns trennen. Rücken wir zusammen." Doch welche innenpolitischen und gesellschaftlichen Folgen hat das Attentat wirklich? Rücken die Franzosen näher zusammen oder vertieft sich die Spaltung? Stärkt es die demokratischen und friedlichen Kräfte oder treibt es noch mehr in die Arme der extremen Rechten?   Link weiter...

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